Protokolle 2008

Der Gemeinderat beschäftigte sich bei seiner letzten Sitzung am 30.12.2008 mit folgenden Punkten:

TOP 1: Anerkennung der Niederschrift vom 09.12.2008

Die Niederschrift wird anerkannt.

TOP 2: Bauplangenehmigungen

a)      Nutzungsänderung im Kellergeschoss auf Fl.-Nrn. 356/1 und 358 Gem. Obbach

Das Bauvorhaben liegt im Geltungsbereich des einfachen Bebauungsplanes „Am nordöstl. Ortsrand“. Der Bauherr beabsichtigt den Einbau einer Wohnung im Kellergeschoss.

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

b)      Umbauten am bestehenden Wohnhaus auf Fl.-Nr. 187 Gem. Sömmersdorf

Das Bauvorhaben liegt im Geltungsbereich des Gesamtbebauungsplanes Sömmersdorf. Neben dem Einbau einer Wohnung im DG ist die Errichtung von Dachgauben sowie eines Balkones vorgesehen.

Das Vorhaben verstößt gegen Ziff. 2.16 des Bebauungsplanes, wonach Dauchgauben erst ab einer Dachneigung von 40 ° zulässig sind (35 °). Das Vorhaben kann daher nicht im Freistellungsverfahren behandelt werden.

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Der notwendigen Befreiung wird zugestimmt.

TOP 3: Dorferneuerung Obbach 3; Abschluss einer Vereinbarung

Mit Schreiben vom 10.12.2008 hat die Dorferneuerung Obbach eine Vereinbarung hinsichtlich der Bestandsvermessung vorgelegt. Durch diese Vermessung im Bereich der St 2290 sowie der angrenzenden Ortsstraßen wird die Grundlage für einen Ausbau dieser Bereiche gelegt.

Der Gemeinderat erkennt die Vereinbarung an.

TOP 4: Anregungen und Wünsche
Der Vorsitzende gab folgendes bekannt:
-         Die Spenden der VR-Bank für die Gemeindebücherei und die Seniorenarbeit werden zur Kenntnis genommen.
-         Die verstärkte Unfallhäufigkeit im Bereich der Kurve (St 2290) wird zur Kenntnis genommen. Eine Antwort des Bauamtes liegt noch nicht vor.
-         Die Spendenaktion zu Gunsten der Brandopfer in Sömmersdorf brachte bis zum heutigen Tage einen Betrag von 11.700 €.
-         Das Treffen mit den Eigentümer zum weiteren Ausbau des Radweges Richtung Rütschenhausen ist ergebnislos verlaufen.

GR Müller übergab das Schreiben der Frau Margit Büttner. Dieses Schreiben wurde an ihn als Seniorenbeauftragter gerichtet.

Das Protokoll ist noch nicht vom Gemeinderat genehmigt.

Gemeinde Euerbach

Euerbach, 05.01.2009

Gemeindeverwaltung

Der Gemeinderat beschäftigte sich bei seiner letzten Sitzung am 09.12.2008 mit folgenden Punkten:

TOP 1: Anerkennung der Niederschrift vom 25.11.2008

Die Niederschrift wird anerkannt.

TOP 2: Bauplangenehmigungen

Es lagen keine Baupläne vor.

TOP 3: Tierschutzverein; Zuwendung

Der Gemeinderat nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis.

TOP 4: Änderung der Gemeindegrenze Euerbach – Niederwerrn

Der Gemeinderat wurde letztmals am 11.11.2008 informiert. Zwischenzeitlich hat die TG Oberwerrn 2 die Anerkennung der Grenzänderung beantragt.

Infolge der Durchführung der Flurbereinigungen Euerbach 2 und Oberwerrn 2 ist eine Änderung der Gemeinde- und Gemarkungsgrenze erforderlich.

Der Vorstand der TG Oberwerrn 2 hat die in der Gemeindegrenzänderungskarte, die mit Schreiben vom 25.11.2008 übersandt wurde, grün dargestellte neue Gemeindegrenze vorgeschlagen. Durch den neuen Grenzverlauf ergibt sich im Bestand der Gemeinde Euerbach eine Mehrung von 0,0249 ha.

Der Gemeinderat stimmt der vorgeschlagenen Änderung der Gemeindegrenze zu.

TOP 5: Jahresrückblick

Erster Bürgermeister Arnold ging in seinem Rückblick auf die wichtigsten Ereignisse und Maßnahmen des ablaufenden Jahres ein. Er dankte den Mitgliedern des Gemeinderates, seinen Stellvertretern, der Verwaltung, dem Bauhof sowie allen engagierten Bürgerinnen und Bürgern für die gute und sachliche Zusammenarbeit zum Wohle der Gemeinde.

Für die beiden Fraktionen sprachen die GRe Schraut und Seufert.

TOP 6: Anregungen und Wünsche

2. Bürgermeister Ewald Schirmer überbrachte den Dank der Dorferneuerung Obbach für die Unterstützung der Gemeinde.

GR Mackowiak wies auf die Unfallgefahren zwischen Euerbach und Obbach im Bereich der Kurve hin. Er nahm den letzten Unfall als Anlass zu einem Appell an die Verantwortlichen tätig zu werden.

GR Schraut fragte nach dem aktuellen Stand hinsichtlich der Sperrung der OD Euerbach für den Schwerlastverkehr.

Das Protokoll ist noch nicht vom Gemeinderat genehmigt.

Gemeinde Euerbach

Euerbach, 12.12.2008

Gemeindeverwaltung

Der Gemeinderat beschäftigte sich bei seiner letzten Sitzung am 25.11.2008 mit folgenden Punkten:

TOP 1: Anerkennung der Niederschrift vom 11.11.2008
Die Niederschrift wird anerkannt.

TOP 2: Bauplangenehmigungen
Es lagen keine Baugesuche vor.

TOP 3: Anerkennung des Forstbetriebsplanes 2009
Der anwesende Forstamtsdienstleiter Bernd Müller erläuterte den Forstbetriebsplan 2009. Insgesamt sieht er Einnahmen in Höhe von 27 320 Euro und Ausgaben in Höhe von 29 220 Euro vor.
Der Plan wurde vom Gemeinderat genehmigt.

TOP 4: EG-Umgebungslärmrichtlinie
Der Vorsitzende machte Ausführungen über die geplanten Zuständigkeiten für die Lärmkartierungen an den Hauptverkehrsstraßen. Zunächst ist für die Gemeinde kein Handlungsbedarf gegeben.

TOP 5: Entsorgung von Erdaushub und Bauschutt
Die gemeindliche Bauschuttdeponie wird zur Jahresmitte 2009 stillgelegt. Es wurden verschiedene Möglichkeiten diskutiert, wie die Entsorgung nach diesem Zeitpunkt erfolgen kann. Gerade durch die geplante Innensanierung der Altorte fallen erhebliche Mengen an gebrauchten Materialien an, deren Wiederverwertung bzw. Entsorgung ungeklärt ist. Mehrheitlich setzte sich im Gremium die Meinung durch, dass eine Rückgabe der Aufgabe an den Landkreis die sinnvollste Lösung ist.

TOP 6: Anregungen und Wünsche
Der Vorsitzende gab die Termine für den Besuch der örtlichen Kindergärten bekannt und bat um rege Teilnahme. Am 09.12.2008 um 9.00 Uhr ist der Besuchstermin in Euerbach, am 13.01.2009 in Sömmersdorf. Der Termin für Obbach wird noch festgelegt.
Gemeinderat Seufert berichtete über Probleme bei der Sanierung der Von-Henneberg- Str. in Obbach.

Das Protokoll ist noch nicht vom Gemeinderat genehmigt.

Gemeinde Euerbach
Euerbach, 01.12.2008
Gemeindeverwaltung

Der Gemeinderat beschäftigte sich bei seiner Sitzung am 11.11.2008 mit folgenden Punkten:

TOP 1: Anerkennung der Niederschrift vom 28.10.2008
Die Niederschrift wird anerkannt.

TOP 2: Bauplangenehmigungen
Es lagen keine Baupläne vor.

TOP 3: Errichtung eines Solarkraftwerkes
Der Gemeinderat wurde in Kenntnis gesetzt, dass die Dorferneuerung Obbach in ihrer Stellungnahme, das Vorhaben an der vorgesehenen Stelle ablehnt. Weiterhin haben sich Anlieger aus diesem Bereich negativ geäußert. Der Grundstückseigentümer hat zwischenzeitlich mitgeteilt, dass er das Vorhaben nicht weiter verfolgt.
Der Gemeinderat beschließt, den Flächennutzungsplan für den betroffenen Bereich nicht zu ändern.

TOP 4: Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen
Dieser Punkt konnte nicht behandelt werden, da noch Informationen ausstehen.

TOP 5: Errichtung eines Grenzsteingartens
Der Vorsitzende stellte das Projekt vor. Auf einem gemeindlichen Grundstück am Weihersbrunnenweg soll eine Dokumentation der in der Flurbereinigung Euerbach 2 geleisteten Arbeit erfolgen. Die Gemarkung Euerbach soll abgebildet werden. Historische Grenzsteine und alte Flurbezeichnungen werden gesichert. Das Projekt erfolgt in Zusammenarbeit mit der Flurbereinigung und den örtlichen Feldgeschworenen.
Der Gemeinderat erkennt das Konzept an und beantragt die Förderung beim Amt für Ländliche Entwicklung.

TOP 6: Interkommunale Allianz; Bildstockzentrum Egenhausen
Der Gemeinderat hat bereits dem Finanzierungsbeitrag der Gemeinde zugestimmt und die Bedeutung des Projektes für die Allianz anerkannt. Im Rahmen einer Allianzsitzung wurde der ursprüngliche Verteilerschlüssel nochmals geändert, um für zukünftige Projekte einen einheitlichen Schlüssel zu erhalten.
Der Gemeinderat erkennt das neue Finanzierungskonzept für das Bildstockzentrum Egenhausen an (50 % nach Gemeinden, 50 % nach Einwohnern). Der Finanzierungsbetrag der Gemeinde von rund 8.700 € wird im Haushalt eingeplant.

TOP 7: Ländliche Entwicklung; Einzelmaßnahmen
Nach Angaben des Vorsitzenden stellt sich der Sachstand bei den einzelnen Projekten wie folgt dar:

Umgriff Altes Rathaus Euerbach
Der zur Umsetzung notwendige Grunderwerb ist noch nicht abgeschlossen.

Altes Rathaus Obbach
Im Gespräch mit dem Architekten wurden die möglichen Eigenleistungen erarbeitet. Die Maßnahme beginnt diese Woche mit dem Ausräumen des Gebäudes.

Alte Schule Sömmersdorf
Der Baubeginn wurde mit den Beteiligten abgestimmt und auf März 2009 festgelegt.

TOP 8: Gemeinde- und Gemarkungsgrenze; Änderung
Der Gemeinderat wurde über die vorgesehene Änderung der Gemarkungsgrenze zwischen Euerbach und Oberwerrn unterrichtet. Die Änderung beinhaltet auch eine Änderung der Gemeindegrenze. Der Gemeinderat nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis.

TOP 9: Anregungen und Wünsche
Der Vorsitzende informierte über folgende Punkte:
- Die Satzungsmuster des AZV Obere Werntalgemeinden wurden verteilt. Zur Verbandssitzung am 13.11.2008 wurde eingeladen.
- Es wurde auf die Veranstaltung der Sparkasse (12.11.), auf den Volkstrauertag (16.11.), die Austellungseröffnung (20.11.) und den Adventlichen Markt hingewiesen.
GR Winter fragte nach, wann die Urnenstelen im neuen Friedhof aufgestellt werden.
GR Hutter teilte mit, dass eine Bank zerstört wurde.
GRin Raditsch lud den Gemeinderat und alle Interessierten zur Veranstaltung am 14.11. ein.
2. Bgm Schirmer ging auf den Termin am Spielplatz Mönchsberg am vergangenen Samstag ein. Er bat ferner um Überprüfung der Abdeckung beim Osterbrunnen. Die gegenüberliegende Einfriedung des Bachgrundstückes ist beschädigt worden.
GR Pfeuffer regte eine Radarmessung in der OD Euerbach an.

Das Protokoll ist noch nicht vom Gemeinderat genehmigt.

Gemeinde Euerbach
Euerbach, 13.11.2008
Gemeindeverwaltung

Der Gemeinderat beschäftigte sich bei seiner ersten Sitzung am 28.10.2008 mit folgenden Punkten:

TOP 1: Anerkennung der Niederschrift vom 30.09.2008
Die Niederschrift wird anerkannt.

TOP 2: Bauplangenehmigungen
Folgendes Bauvorhaben liegt vor:
Bau einer Halle auf Fl.-Nr. 135 Gem. Sömmersdorf
Der Bauherr beabsichtigt die Errichtung einer Halle zur Lagerung von Holz (5 x 8 m). Die Halle soll an 3 Seiten geschlossen sein.
Der Gemeinderat beschließt, dass die eingereichte Planung nicht dem Ergebnis der Ortseinsicht vom 30.09.2008 (einfache Holzlege) entspricht und das gemeindliche Einvernehmen nicht erteilt wird.

TOP 3: Bürgerversammlungen 2008; Behandlung der Anregungen und Wünsche
In der Zeit vom 14. bis 16.10.2008 fanden die diesjährigen Bürgerversammlungen statt. Die Niederschriften wurden bereits zugestellt. Folgende Anregungen und Wünsche wurden vorgetragen:

Obbach
1. Straßen
- Eine Anfrage galt der Teilsanierung der Von-Henneberg-Str. und dem Einbau verkehrsberuhigender Einrichtungen.
- Eine Beschwerde galt der teilweisen Verschmutzung des Radweges durch Laub und der damit verbundenen Unfallgefahr. Die Gemeinde wurde aufgefordert, das Laub regelmäßig zu beseitigen.
- Es wurde darauf hingewiesen, dass sich Radweg Obbach – Rütschenhausen in einem Teilbereich in einem schlechten Zustand befindet.
- Der Bordstein im Bereich des Anwesens Dr.-Georg-Schäfer-Str. ist schadhaft. Bei einer Auswechslung soll der Bordstein abgesenkt werden.
Die Anfragen bzw. Anregungen wurden beantwortet bzw. an den Bauhof weitergegeben.

2. Abwasser
- Ein Gemeindebürger teilte mit, dass sein Anwesen im Altort eine versiegelte Fläche von rund 1.000 qm aufweise. Er sieht sich durch die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr benachteiligt und bat darum, derartige Fälle bei der Gebühr zu berücksichtigen. Der gleiche Hinweis kam vom TSV Obbach, der den Gemeinderat um eine angemessene Berücksichtigung bat.
- Ferner wurde mitgeteilt, dass bei leichtem Regen der Überlauf des Stauraumkanals anspringt und Verunreinigungen im Bach sind.
Die Anregungen werden zur Kenntnis genommen und an den AZV weitergegeben.

3. Schülerverkehr
Erneut wurde vorgetragen, dass der Rücktransport der Schüler an Schweinfurter Gymnasien nach Schulende am Nachmittag zu lange dauert. Es wurde um eine Verkürzung der Wartezeit gebeten.
Diese Anregung wurde zuständigkeitshalber an das Landratsamt übersandt und wird demnächst mit der OVF besprochen.

4. Verschiedenes
- Es wurde darum gebeten, dass die noch hängenden Wahlplakate abgenommen werden.
- Der Dank der Versammlung galt der Eigenheimervereinigung für die Verbesserung der Situation bei den Gemeindegaragen am Heimbach.
- Alle Bürgerinnen und Bürger wurden im Hinblick auf das 2013 stattfindende Jubiläum zur Mitarbeit aufgerufen.
- Alle Interessierten wurden zu einer Versammlung bezüglich des Kinderspielplatzes Mönchsberg am 08.11.2008, 16.00 Uhr, eingeladen.
- Die Dorferneuerung Obbach trifft sich jeden ersten Montag im Monat zu einer öffentlichen Versammlung. Die Bevölkerung wurde hierzu eingeladen.
Diese Punkte werden zur Kenntnis genommen.

Sömmersdorf
1. Verkehr
- Eine Aussprache ergab sich zur Verkehrsregelung an der Kreuzung B 303/Obacher Str./ Zinnstr. . Nach Meinung der Bürgerinnen und Bürger ist die Situation in diesem Bereich unübersichtlich und rechtlich nicht eindeutig. Verschiedene Alternativen wurden diskutiert. Herr Ottmar Karch stellte den Antrag, in der Obbacher Str. ein Stop-Schild aufzustellen und eine Markierung auf der Fahrbahn anzubringen.
Die Problematik wird erneut im Rahmen einer Verkehrsschau mit den zuständigen Behörden diskutiert.
- Eine weitere Diskussion ergab sich zum Ausbau der B 303 und der Überquerungshilfe im Bereich der Fichtenstraße. Angesichts des Ausbauzustandes wird im Ortseingangsbereich mit hohen Geschwindigkeiten gerechnet. Die Sicherheit der Fußgänger bei der Überquerung scheint nicht gewährleistet.
Die Polizei Schweinfurt wird gebeten, nach Öffnung der Bundesstraße Radarkontrollen durchzuführen.
2. Verschiedenes
- Der Feuerlöschteich muss entschlammt werden. In diesem Zusammenhang muss darauf geachtet werden, dass der Stau im Bach nicht durch jedermann verändert werden kann.
- Veranstaltungen von Senioren im Pfarrheim sind aufgrund der Lage im Dachgeschoss und fehlender Rettungswege im Brandfall sehr gefährlich.
- Auf die Belange der Anlieger bei einer Nutzung der Freilichtbühne zwischen den Spielzeiten wurde hingewiesen.
- Die gute Zusammenarbeit zwischen der Bevölkerung, dem Passionsspielverein und der Gemeinde wurde hervorgehoben.
Die Anregungen werden zur Kenntnis genommen.

Euerbach
1. Straßen
- Eine Anfrage galt der Sanierung der Ortsdurchfahrt der B 303. Es wurde auf die Gefährdung der Kinder an der Bushaltestelle hingewiesen.
- Die Baumaßnahme an der B 303 in Sömmersdorf wird voraussichtlich bis Mitte November abgeschlossen sein.
- Der vor Jahren von einem Wasserrohrbruch betroffene Bereich in der Von-Münster-Straße soll hinsichtlich weiterer Schäden überprüft werden. 
- Der Fußweg vom Baugebiet Altfeldweg II zum Gewerbegebiet soll im Bereich des Wendehammers (Steigung) verbessert werden. Hier ist an ein Pflaster gedacht.
- An der Kreuzung B 303/B19A 71 ist in der Lichtzeichenanlage eine Lampe defekt.
-  Auf Antrag von Johannes Lutz sollen die Hecken entlang von Wirtschaftswegen zurück geschnitten werden.
Die Anregungen werden zur Kenntnis genommen. Sie wurden – soweit erforderlich – an die zuständigen Stellen weitergeleitet.

2. Abwasser
Die Anfragen hinsichtlich der Bildung des Abwasserzweckverbandes wurden beantwortet.

3. Verschiedenes
- Die Entfernung der Hecken im neuen Friedhof wurde unterschiedlich aufgenommen.
- Die Grünanlage am Spielplatz Schillerstr. soll zurück geschnitten werden.
- Das gleiche gilt für eine Hecke im Bereich des Sportplatzes.
- Für die Neugestaltung des Spielplatzes Schillerstr. findet am 08.11.2008, 13.00 Uhr, eine Information vor Ort statt.
Die Anfragen werden zur Kenntnis genommen.

TOP 4: Abfallwirtschaft; Entsorgung von Erdaushub und Bauschutt
Der Vorsitzende stellte anhand des Schreibens des Landratsamtes vom 25.09.2008 den Sachverhalt vor. In der Aussprache wurden die Vor- und Nachteile der verschiedenen Lösungsmöglichkeiten diskutiert. Vor einer endgültigen Entscheidung soll zunächst geklärt werden, ob Lösungen im Rahmen der Allianz Oberes Werntal vorstellbar sind, welche privaten Anbieter zu welchen Konditionen vorhanden sind und ob sich die Öffnungszeiten der Deponie Rothmühle am Wochenende verlängern lassen.

TOP 5: Energieversorgung; Neuabschluss von Konzessionsverträgen
Der Gemeinderat wurde in Kenntnis gesetzt, dass der Vertrag mit der ÜZ Lülsfeld zum 31.12.2010 endet. Aufgrund der Vorgaben des Energiewirtschaftsgesetzes ist die Gemeinde verpflichtet, die Neuausschreibung öffentlich bekannt zu machen. Dies ist im elektronischen Bundesanzeiger vom 25.09.2008 erfolgt. Der Gemeinderat nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis.

TOP 6: Anregungen und Wünsche
GR Zirkel regte wegen der Dunkelheit eine Änderung der abendlichen Öffnung des Häckselplatzes an.
GR Schraut nahm Bezug auf die aktuellen Vorgänge in der Gemeinde Niederwerrn (Bürgerbegehren AZV) und fragte nach Auswirkungen auf die Bildung des neuen Verbandes.
GR Höfer regte eine Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Sportplatzstraße an.

Das Protokoll ist noch nicht vom Gemeinderat genehmigt.

Gemeinde Euerbach
Euerbach, 30.10.2008
Gemeindeverwaltung

Der Gemeinderat beschäftigte sich bei seiner ersten Sitzung am 30.09.2008 mit folgenden Punkten:

TOP 1: Anerkennung der Niederschrift vom 16.09.2008
Die Niederschrift wird anerkannt.

TOP 2: Bauplangenehmigungen
Folgendes Bauvorhaben liegt vor:

a) Bau einer Halle auf Fl.-Nr. 135 Gem. Sömmersdorf (Voranfrage)
Der Bauherr beabsichtigt die Errichtung einer Halle zur Lagerung von Holz (3 x 6 m). Das Baugrundstück liegt in der Nähe des Passionsgartens. Das Grundstück wurde vor der Sitzung im Rahmen einer Ortseinsicht besichtigt.
Das gemeindliche Einvernehmen wird unter folgenden Voraussetzungen in Aussicht gestellt:
- Die Einzäunung des Grundstückes muss als Holzstaketenzaun erfolgen, Ausführung Lärchenholz, sägerauh.
- Offene Holzlege, länger als breit, Standort hinter den bestehenden Bäumen, einfache Ausführung

TOP 3: A 71; Lärmschutz
Der Vorsitzende gab den zwischen Gemeinde und Autobahndirektion geführten Schriftwechsel bekannt. Im Schreiben der Direktion vom 04.09.2008 wird darauf hingewiesen, dass die derzeitige Belastung erheblich unter den Zahlen des Verkehrsgutachten Kurzak liegen.
Der Gemeinderat nimmt das Schreiben zur Kenntnis. Das Schreiben enthält jedoch keine Aussagen zum derzeitigen LKW-Anteil in der Nacht. Nach Ablauf des Prognosezeitraumes im Jahr 2010 wird sich die Gemeinde erneut an die Behörde wenden.

TOP 4: Errichtung von Solarkraftwerken
Bei der Gemeinde haben ein Grundstückseigentümer und ein Investor vorgesprochen und mitgeteilt, dass sie auf einem Grundstück in der Gemeinde ein Solarkraftwerk errichten wollen. Das Grundstück liegt im Anschluss an ein bestehendes Baugebiet. Diese Lage wird von den Investoren angestrebt. Das Grundstück liegt im Außenbereich gem. § 35 BauGB. Das Vorhaben ist nicht priviligiert und somit nicht zulässig. Lediglich wenn die Gemeinde im Rahmen ihrer Planungshoheit für das Grundstück einen Bebauungsplan aufstellt, kann eine Realisierung erfolgen. Je nach Wertigkeit des in Anspruch genommenen Gebietes muss der Bauherr Ausgleich leisten. Die Nutzungszeit derartiger Anlage dürfte bei ca. 30 – 40 Jahre liegen. Nach dem rechtsverbindlichen Flächennutzungsplan ist das betroffene Gebiet als Fläche für die Landwirtschaft festgesetzt. Die derzeitige Planung ist mit den städtebaulichen Zielen der Gemeinde in diesem Bereich nicht vereinbar. Darüber hinaus können folgende Konflikte auftreten:
- Nachbarschaft zu bestehender Bebauung
- Blendwirkung für Bebauung auf gegenüberliegenden Hang
- Konkurrenz der Nutzung Lebensmittel- bzw. Energieerzeugung
- Prägung des Ortsrandes über Jahrzehnte
Der Gemeinderat sieht die Möglichkeiten der regenerativen Energien und steht diesen positiv gegenüber. Vor einer weiteren Behandlung im Gemeinderat wird zunächst eine Stellungnahme der Dorferneuerung Obbach eingeholt.

TOP 5: Rathaus Obbach
Nach Mitteilung des beauftragten Architekten besteht im Bereich der Decke EG ein statisches Problem, das der Überprüfung bedarf. Hierbei soll die Ursache und die Auswirkung der erhöhte Durchbiegung der Deckenkonstruktion geklärt werden.
Der Gemeinderat vergibt den Auftrag an das Ing.-Büro Herkt zu den im Angebot genannten Stundensätzen.

TOP 6: Abwasserzweckverband; Information Bürgerversammlung
Der Vorsitzende ging in seinem Rückblick auf die Bürgerversammlung vom 22.09.2008 ein, die sich mit der Einführung des gesplitteten Abwassergebühr beschäftigte und gut besucht war. Er wies darauf hin, dass der AZV in den nächsten Wochen weitere Infoflyer an alle Haushalte zustellen wird. Eingehende Fragen werden gemeinsam mit dem AZV geklärt.

TOP 7: TG Euerbach 2; Pflanzenlieferung
Im Bereich des Häckselplatzes und des Gewerbegebietes sind noch Pflanzungen durchzuführen. Das Pflanzgut kann nach Rücksprache mit der TG über diese beschafft werden. Die Pflanzung erfolgt durch den Bauhof. Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.

TOP 8: Rathaus; Neugestaltung Grünanlage
Die Grünanlage im Bereich des Rathauses bereitet hinsichtlich der laufenden Unterhaltung Probleme. Insbesondere die Rosen bedürfen einer zeitaufwändigen Pflege. In Zusammenarbeit mit der Gärtner Wischer wurde ein Konzept für eine Neugestaltung ausgearbeitet.
Der Gemeinderat ist mit dem Konzept und der Vergabe an die Fa. Wischer einverstanden.

TOP 9: Grundschule; Sanierung
Die Gemeinde hat sich mit der Grundschule für eine Förderung im Rahmen des Investitionspaketes zur energetischen Modernisierung sozialer Infrastruktur bei der Regierung beworben. Bei einer Förderung wäre die Sanierung finanziell günstiger gewesen. Mit Schreiben vom 28.07.2008 hat die Regierung die Aufnahme in die Förderung abgelehnt. Der interessante Förderansatz wird auch darin deutlich, dass eine starke Nachfrage seitens der Gemeinden vorlag. Nach Angaben der Regierung lagen die Kriterien für eine Auswahl bei der zu erwartenden Energieeinsparung, bei der zu erwartenden CO2-Reduzierung und bei der finanziellen Lage der Gemeinde.
Die Entscheidung der Regierung wird zur Kenntnis genommen. Die Sanierung muss nun im Hinblick auf die FAG-Förderung abgeklärt werden.

TOP 10: Anregungen und Wünsche
Erster Bürgermeister Arnold gab folgende Informationen:
- Für den Bereich der Altort-Rahmenplanung Euerbach hat die Gemeinde einen Flyer herausgegeben, der allen Haushalten im Bereich dieser Maßnahme zugestellt wird.
- Im Rahmen der laufenden Straßensanierung wurden im Rahmen einer Ortseinsicht die Von-Henneberg-Straße sowie der Kreuzungsbereich Bach-/Raiffeisenstr. besichtigt. In beiden Bereichen erläuterte GR Seufert als Bauleiter, welche zusätzlichen Maßnahmen erforderlich sind und welche Mehrkosten entstehen.
Der Gemeinderat beschließt, dass mit einer Überschreitung des vereinbarten Auftragswertes um ca. 5.000 bis 10.000 € Einverständnis besteht. Die beiden vor Ort besprochenen Maßnahmen werden ausgeführt.
- Die im Spielplatzbereich vorgesehenen Maßnahmen in Euerbach (Schillerstr.) bzw. Obbach (Mönchsberg) wurde mit der Spielbaustelle Ochsenfurt besprochen. Ein Gespräch mit interessierten Bürgerinnen und Bürger findet am 08.11.2008 in Euerbach (13.00 Uhr) und Obbach (16.00 Uhr) statt.

GR Vay fragte nach, ob eine Reaktion zur beantragten Sperrung der B 303 für LKW’s vorliegt.
GRin Raditsch regte an, die Straßenbeleuchtung am Fußweg zum Gewerbegebiet einzuschalten.

Das Protokoll ist noch nicht vom Gemeinderat genehmigt.

Gemeinde Euerbach
Euerbach, 02.10.2008
Gemeindeverwaltung

Der Gemeinderat beschäftigte sich bei seiner ersten Sitzung am 16.09.2008 mit folgenden Punkten:

TOP 1: Anerkennung der Niederschrift vom 22.07.2008
Die Niederschrift wird anerkannt.

TOP 2: Bauplangenehmigungen
Folgendes Bauvorhaben liegt vor:
a) Bau einer Halle auf Fl.-Nr. 135 Gem. Sömmersdorf (Voranfrage) Der Bauherr beabsichtigt die Errichtung einer Halle zur Lagerung von Holz (3 x 6 m). Das Baugrundstück liegt in der Nähe des Passionsgartens. Das Grundstück liegt nicht im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes. Das Landratsamt sieht das Grundstück als Außenbereich gem. § 35 BauGB an. Im Außenbereich sind nur „qualifizierte“ Vorhaben zulässig, die genannte Halle zählt nicht hierzu. Grundsätzlich sollte der Bereich entlang des Baches von jeglicher Bebauung frei gehalten werden. Eine Versiegelung der Grünzone in diesem Bereich entspricht nicht der Entwicklungsvorstellung der Gemeinde. Im Rahmen der Aussprache wurde deutlich, dass Gründe für und gegen das Gebäude sprechen. Vor einer abschließenden Entscheidung soll eine Ortseinsicht durchgeführt werden.
Der Gemeinderat beschließt, vor der nächsten Gemeinderatssitzung eine Ortseinsicht durchzuführen.

TOP 3: Friedhof Euerbach
a) Information über Vergabe
Mit Beschluss vom 22.07.2008 wurde der Erste Bürgermeister zur Auftragsvergabe ermächtigt. Die beschränkte Ausschreibung hat folgendes ergeben: Tiefbau: Fa. Hell 67.668,43 € Urnenstelen: Fa. Krosimus, 12.884,73 € Gesamt: 80.553,16 €
Der Gemeinderat nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis.

b) Erweiterung des Auftrages
Bei der Vergabe der Arbeiten an die Fa. Hell war zu klären, inwieweit eine Wiederherstellung der durch die Bauarbeiten berührten Wegeflächen erfolgt. Nach ausführlicher Beratung wurde folgendes geklärt: - die Fa. Hell führt die Erdarbeiten im Wegebereich durch
- die übrigen Arbeiten erledigt der Bauhof
- Material geht zu Lasten der Gemeinde
Mit dieser Lösung wurde eine kostengünstige Möglichkeit gefunden, die Wege wiederherzustellen. Der zusätzliche Aufwand liegt bei ca. 17.000 €.
Der Gemeinderat stimmt diesem Vorgehen zu.

TOP 4: Antrag der Unterfränkischen Gleitschirmfreunde
Mit Schreiben ohne Datum und Unterschrift haben die Unterfränkischen Gleitschirmfreunde die Sondernutzung für 2 Feldwege zum Starten von Gleitschirmen per mobilen Windenschlepp beantragt. Betroffen sind der Firstweg in der Gemarkung Euerbach sowie der Franzosenweg in der Gemarkung Obbach. Laut Antragsunterlagen wird die Seilwinde an einem Kraftfahrzeug montiert. Während des Startvorgangs wird der Weg gesperrt. Die derzeitige Zustimmung würde in der Funktion als Grundstückseigentümerin erfolgen. Damit ist noch keine Aussage getroffen, ob das Genehmigungsverfahren zum Erfolg führt. Im Rahmen der Aussprache wurde deutlich, dass der Antragsteller die örtlichen Landwirte und Jäger informieren soll. Auf die Erntezeiten soll Rücksicht genommen werden.
Der Gemeinderat stimmt der beantragten Nutzung, befristet auf ein Jahr ab Erteilung der Genehmigung, zu. Der Antragsteller informiert die Landwirte und Jäger.

TOP 5: Internationales Jugendcamp 2009
Bereits bei der letzten Sitzung wurde auf die Möglichkeit zur Durchführung eines Internationalen Jugendcamps im kommenden Jahr hingewiesen. Nach Auffassung der Verwaltung kann ein Projekt erarbeitet werden, dass die anstehenden Verbesserungen im Bereich der Spielplätze zum Inhalt hat. Das Projekt findet in Zusammenarbeit mit der Spielbaustelle Ochsenfurt statt. Daneben werden Arbeiten in der Landschaftspflege Bestandteil des Projektes.
Der Gemeinderat beschließt im kommenden Jahr ein Internationales Jugendcamp durchzuführen und die notwendigen Haushaltsmittel bereit zu stellen. Der genannte Projektumfang wird anerkannt.

TOP 6: Zuwendungsantrag Eigenheimer Obbach

Der Eigenheimervereinigung Obbach wird ein Zuschuss in Höhe von 5% auf die nach Abzug des Zuschusses ALE verbleibenden Kosten (8111,60 Euro)gewährt. Dies entspricht aufgerundet einem Betrag von 406 Euro.


TOP 7: Abwasserzweckverband; Information
Der Gemeinderat wurde über die derzeit laufende Ermittlung der versiegelten Flächen informiert. Die Bürgerversammlung zu diesem Thema findet am kommenden Montag statt. Anschließend erhalten die Eigentümer die grundstücksbezogenen Angaben, die dann bei Bürgersprechstunden besprochen werden können.
Der Gemeinderat nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis.

TOP 8: Breitbandkabel
a) Information
Der Gemeinderat wurde am 15.04.2008 über das Angebot der Telekom zur Verbesserung der Versorgung im GT Euerbach informiert. Die Telekom hat sich bereit erklärt, Bandbreiten bis zu 6.000 kbit/s anzubieten. Im Gegenzug wurde jedoch eine finanzielle Beteiligung der Gemeinde in erheblicher Höhe gefordert. Der Gemeinderat hat diese Forderung als unrealistisch zurück gewiesen. Im weiteren Verlauf der Verhandlungen wurde dieser Beteiligungsbetrag zwar gesenkt, er liegt jedoch immer noch in einer Größenordnung, die die finanziellen Möglichkeiten der Gemeinde übersteigt. Offenbar ist es in absehbarer Zeit nicht möglich, mit der Telekom eine vernünftige Lösung zu finden. Es gibt zwar eine Reihe weiterer Anbieter auf dem Markt. Die bisherigen Kontakte in dieser Richtung verliefen aber ohne Ergebnis.
b) Breitbandpate
Der Freistaat Bayern fördert gewisse Aktivitäten zur Verbesserung des Breitbandanschlusses (Studien, Planungen, usw.). Voraussetzung hierfür ist jedoch die Berufung eines Breitbandpaten durch den Gemeinderat. Diese Tätigkeit wurde bisher vom Regionalmanager übernommen.
Der Gemeinderat beschließt, Ersten Bürgermeister Arthur Arnold zum Breitbandpaten zu berufen.

TOP 9: FLIZ
Die Eigentümerbefragung endete Anfang August 2008. Im Bereich der Gemeinde Euerbach konnte eine erfreulich hohe Rücklaufquote festgestellt werden. Bei den Hofstellen kamen 6 von 13 Fragebögen (46 %) und bei den unbebauten Grundstücken 93 von 113 Fragebögen (82 %) zurück. Für den Bereich der Gemeinde Euerbach wurden 32 Baugrundstücke mit einer Gesamtfläche von 2,6 ha ermittelt. 2 von 6 Eigentümer haben mitgeteilt, dass die Hofstellen zum Verkauf stehen. Es konnte somit eine erhebliches Potential an Bauflächen aktiviert werden. Die Fragebögen werden für das gesamte Allianzgebiet durch das beauftragte Büro ausgewertet. Ziel der Aktion ist eine Grundstücks- bzw. Gebäudebörse für die Interkommunale Allianz Oberes Werntal. Interessierte sollen sich auf diesem Weg schnell und ohne großen Aufwand über das tagesaktuelle Angebot an leer stehenden Hostellen/Wohngebäuden und freien Baugrundstücken informieren können.
Der Gemeinderat nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis.

TOP 10: Anregungen und Wünsche
Der Vorsitzende gab bekannt, dass vor der nächsten Sitzung ein Ortstermin in Obbach (Von-Henneberg-Str.) und Sömmersdorf (Holzhalle am Bach) stattfindet. GR Seufert erläuterte die Planung für den Fußweg Schillerstraße/Von-Bibra-Straße. Mit der Planung besteht Einverständnis.

Das Protokoll ist noch nicht vom Gemeinderat genehmigt.

Gemeinde Euerbach
Euerbach, 17.09.2008
Gemeindeverwaltung

Der Gemeinderat beschäftigte sich bei seiner ersten Sitzung am 08.07.2008 mit folgenden Punkten:

TOP 1: Besichtigung der Friedhöfe Sömmersdorf, Obbach und Euerbach

Der Gemeinderat besichtigte die genannten Friedhöfe.

Sömmersdorf

Die Arbeiten an der Urnenmauer bzw. an der Befestigung der Wege sind abgeschlossen. Der Friedhof befindet sich in einem gepflegten Zustand.

Obbach

Der Friedhof wurde vor knapp 20 Jahren erweitert. Bei der Ortseinsicht wurde deutlich, dass aufgrund der Entwicklung ein Großteil der Erweiterung auf absehbare Zeit nicht benötigt wird.

Im alten Teil nehmen dagegen die Lücken zu. Die Arbeiten zur Befestigung der Wege sind abgeschlossen, in einem Teilbereich wurde ein Streifenfundament eingebracht. Für die Zukunft stellt sich die Frage, wie die Belegung in den alten Teil gelenkt werden kann.

Euerbach

Im alten Teil wurde die in einem Teilbereich abgeschlossene Neuordnung besichtigt. Die weiteren Pläne wurden dargestellt.

Im neuen Teil wurde das Parkplatzgelände und der Bereich der Urnenstelen besichtigt. Beide Maßnahmen werden demnächst umgesetzt.

Deutlich wurden die Probleme im Wegebereich. Hier besteht Handlungsbedarf, aus finanziellen Gründen wird eine Umsetzung jedoch nur in Abschnitten möglich sein. Im nordöstlichen Teilbereich werden die Wege aufgelassen, um den Unterhaltungsaufwand zu reduzieren.

Der Vorsitzende bedankte sich in diesem Zusammenhang für die engagierte Leistung des Bauhofs, aber auch der ehrenamtlichen Mitarbeiter.

TOP 2: Anerkennung der Niederschrift vom 24.06.2008

Die Niederschrift wird anerkannt.

TOP 3: Bauplangenehmigungen

Baupläne lagen nicht vor.

TOP 4: Interkommunale Allianz Oberes Werntal

a) Fränkisches Bildstockzentrum „Oberes Werntal“ in Egenhausen

Die Interkommunale Allianz strebt die Errichtung eines Fränkischen Bildstockzentrums an. Hierbei handelt es sich nach Realisierung um ein so genanntes Alleinstellungsmerkmal, da eine vergleichbare Einrichtung bisher nicht existiert.

Ein Konzept wurde erstellt und von der Allianz gebilligt. Nach einer Untersuchung der in Frage kommenden Standorte hat sich der Markt Werneck bereit erklärt, die alte Schule in Egenhausen zur Verfügung zu stellen. Der Markt Werneck übernimmt auch die Trägerschaft und Leitung der Einrichtung und trägt die Betriebskosten (ca. 8.000 €/Jahr).

Durch das Bildstockzentrum soll ein Kompetenzzentrum für die Bildstockpflege- und forschung eingerichtet werden. Es soll als Informationszentrum für fränkische Bildstöcke dienen und zu einem Erlebniszentrum mit Rundwegen werden.

Von den Investitionskosten beliebt nach Abzug der Zuschüsse ein Eigenanteil für die Allianz in Höhe von ca. 81.000 €. Bei der letzten Allianzsitzung wurde folgender Vorschlag für die Finanzierung des Eigenanteils einstimmig gebilligt:

- Die Hälfte der Investitionskosten wird gleichmäßig auf alle 9 Mitgliedsgemeinden verteilt (4.500 € je Gemeinde)

- Ein Viertel der Investitionskosten wird auf die drei Anliegergemeinden der Kernroute verteilt.

- Ein Viertel der Investitionskosten wird auf die Gemeinden nach der Menge der Bildstöcke verteilt. Grundlage sind die in der Denkmalliste eingetragenen Bildstöcke.

Bei Anwendung dieses Modells ergibt sich für Euerbach ein Kostenanteil von rund 4.900 €.

Der Gemeinderat begrüßt die Errichtung des Fränkischen Bildstockzentrums in Egenhausen als wichtigen Bestandteil der Allianzentwicklung. Das vorstehende Finanzierungsmodell wird anerkannt.

b) Energieoptimierung öffentlicher Gebäude

Die Allianz liegt das Angebot vor, die Gebäude der Mitgliedsgemeinden im Hinblick auf den Energieverbrauch zu optimieren. Der Gemeinderat nimmt das Angebot zur Kenntnis.

TOP 5: Vollzug BayKiBiG

Der Gemeinderat hat am 26.06.2007 folgenden Beschluss gefasst:

TOP 3: Vollzug des BayKiBiG

Seit Einführung des BayKiBiG hat der Gemeinderat deutlich gemacht, dass die Träger von der Gemeinde bei der Erfüllung ihrer wichtigen Aufgabe unterstützt werden. Im Vollzug des Gesetzes hat sich herausgestellt, dass die Träger vor einer nicht tragbaren finanziellen Belastung stehen, falls krankheitsbedingt Ersatzpersonal eingestellt werden muss.

Der Gemeinderat beschließt, das Arbeitgeber-Brutto für eingestellte Ersatzkräfte nach Abrechnung durch den örtlichen Betriebsträger zu übernehmen. Voraussetzung hierfür ist der Ablauf der vierwöchigen Frist nach Art. 17 Abs. 4 AVBayKiBiG und das Fehlen eines zur Kostentragung verpflichteten Dritten

Dem Gemeinderat ist das Schreiben des Christophorus-Verein vom 19.06.2008 bekannt. Der Verein regt als Träger des Kindergartens Euerbach eine Änderung des vorstehenden Beschlusses dahingehend an, dass die Gemeinde die Personalkosten für eine Ersatzkraft bereits ab der zweite Krankheitswoche übernimmt. Begründet wurde dies mit einem aktuellen Fall, der die finanzielle Belastung des Trägers deutlich machte.

Nachdem die Verwaltung vorgeschlagen hatte, die Kosten für die Ersatzkraft ab der dritten Krankheitswoche zu übernehmen, stellte GR Schraut den Antrag, diese Kosten ab dem 1. Tag der notwendigen Vertretung zu übernehmen. GR Seufert erhob den Beschlussvorschlag der Verwaltung zum Antrag.

Der Gemeinderat beschließt auf Antrag von GR Schraut, dass die Gemeinde das AG-Brutto für eine wegen Krankheit bzw. Reha eingestellte Ersatzkraft ab dem 1. Tag der Vertretung übernimmt. Diese Änderung gilt rückwirkend ab dem 01.07.2007; im übrigen gilt der Beschluss vom 26.06.2007 weiter.
Anmerkung: Dieser Antrag fand keine Mehrheit und wurde abgelehnt.

Der Gemeinderat beschließt auf Antrag von GR Seufert, den Beschluss vom 26.06.2007 dahingehend zu ändern, dass die Gemeinde das AG-Brutto für eine wegen Krankheit bzw. Reha eingestellte Ersatzkraft ab dem Beginn der dritten Woche übernimmt. Diese Änderung gilt rückwirkend ab dem 01.07.2007; im übrigen gilt der Beschluss vom 26.06.2007 weiter.

Anmerkung: Dieser Antrag wurde angenommen.

TOP 6: Häckselplatz

Der Gemeinderat beschließt, den Häckselplatz nach der Fertigstellung vorläufig wie folgt für die Anlieferung zu öffnen:

Mittwoch: 17.00 Uhr bis 18.00 Uhr

Samstag: 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr

TOP 7: Bebaubarkeit des Grundstückes Fl.-Nr. 1524 Gem. Euerbach

Der Gemeinderat wurde ausführlich über den Wunsch der Eigentümer zur Bebauung des Grundstückes unterrichtet. Das Grundstück befindet sich im Außenbereich gem. § 35 BauGB und liegt nach Angaben des Wasserwirtschaftsamtes im Überschwemmungsgebiet der Euer.

Aufgrund der Lage im Außenbereich bzw. im Überschwemmungsgebiet sieht der Gemeinderat keine Möglichkeit einer baulichen Nutzung.

TOP 8: Anregungen und Wünsche

Erster Bürgermeister Arnold gab folgendes bekannt:

- Die Beitragsbescheide für den Straßenausbau in Obbach sind zugestellt worden.

- Die Infoschreiben und Fragebögen im Rahmen des Flächenmanagements wurden ebenfalls zugestellt.

- Im Campingführer des Landkreises sind zwei Stellplätze für Wohnmobile im Bereich des Sportplatzes in Euerbach aufgenommen.

GR Pfeuffer wies darauf hin, dass der Busbetreiber OVF offensichtlich manche Busse nicht fahren lässt. So kommt der letzte Bus Richtung Schweinfurt nur gelegentlich. Der Vorsitzende sicherte eine Nachfrage bei der OVF zu, bat jedoch darum, die Vorwürfe durch Terminangaben zu belegen.

GR Mackowiak teilte mit, dass am (Rad-)Wirtschaftsweg Obbach - Euerbach ca. 100 m nach dem Ort ein abgestorbener Baum steht.

GR Hutter wies darauf, dass es sich um einen öffentlichen Wirtschaftsweg handelt.

Das Protokoll ist noch nicht vom Gemeinderat genehmigt.

Gemeinde Euerbach
Euerbach, 10.07.2008
Gemeindeverwaltung

Der Gemeinderat beschäftigte sich bei seiner ersten Sitzung am 08.07.2008 mit folgenden Punkten:

TOP 1: Besichtigung der Friedhöfe Sömmersdorf, Obbach und Euerbach

Der Gemeinderat besichtigte die genannten Friedhöfe.

Sömmersdorf

Die Arbeiten an der Urnenmauer bzw. an der Befestigung der Wege sind abgeschlossen. Der Friedhof befindet sich in einem gepflegten Zustand.

Obbach

Der Friedhof wurde vor knapp 20 Jahren erweitert. Bei der Ortseinsicht wurde deutlich, dass aufgrund der Entwicklung ein Großteil der Erweiterung auf absehbare Zeit nicht benötigt wird.

Im alten Teil nehmen dagegen die Lücken zu. Die Arbeiten zur Befestigung der Wege sind abgeschlossen, in einem Teilbereich wurde ein Streifenfundament eingebracht. Für die Zukunft stellt sich die Frage, wie die Belegung in den alten Teil gelenkt werden kann.

Euerbach

Im alten Teil wurde die in einem Teilbereich abgeschlossene Neuordnung besichtigt. Die weiteren Pläne wurden dargestellt.

Im neuen Teil wurde das Parkplatzgelände und der Bereich der Urnenstelen besichtigt. Beide Maßnahmen werden demnächst umgesetzt.

Deutlich wurden die Probleme im Wegebereich. Hier besteht Handlungsbedarf, aus finanziellen Gründen wird eine Umsetzung jedoch nur in Abschnitten möglich sein. Im nordöstlichen Teilbereich werden die Wege aufgelassen, um den Unterhaltungsaufwand zu reduzieren.

Der Vorsitzende bedankte sich in diesem Zusammenhang für die engagierte Leistung des Bauhofs, aber auch der ehrenamtlichen Mitarbeiter.

TOP 2: Anerkennung der Niederschrift vom 24.06.2008

Die Niederschrift wird anerkannt.

TOP 3: Bauplangenehmigungen

Baupläne lagen nicht vor.

TOP 4: Interkommunale Allianz Oberes Werntal

a) Fränkisches Bildstockzentrum „Oberes Werntal“ in Egenhausen

Die Interkommunale Allianz strebt die Errichtung eines Fränkischen Bildstockzentrums an. Hierbei handelt es sich nach Realisierung um ein so genanntes Alleinstellungsmerkmal, da eine vergleichbare Einrichtung bisher nicht existiert.

Ein Konzept wurde erstellt und von der Allianz gebilligt. Nach einer Untersuchung der in Frage kommenden Standorte hat sich der Markt Werneck bereit erklärt, die alte Schule in Egenhausen zur Verfügung zu stellen. Der Markt Werneck übernimmt auch die Trägerschaft und Leitung der Einrichtung und trägt die Betriebskosten (ca. 8.000 €/Jahr).

Durch das Bildstockzentrum soll ein Kompetenzzentrum für die Bildstockpflege- und forschung eingerichtet werden. Es soll als Informationszentrum für fränkische Bildstöcke dienen und zu einem Erlebniszentrum mit Rundwegen werden.

Von den Investitionskosten beliebt nach Abzug der Zuschüsse ein Eigenanteil für die Allianz in Höhe von ca. 81.000 €. Bei der letzten Allianzsitzung wurde folgender Vorschlag für die Finanzierung des Eigenanteils einstimmig gebilligt:

- Die Hälfte der Investitionskosten wird gleichmäßig auf alle 9 Mitgliedsgemeinden verteilt (4.500 € je Gemeinde)

- Ein Viertel der Investitionskosten wird auf die drei Anliegergemeinden der Kernroute verteilt.

- Ein Viertel der Investitionskosten wird auf die Gemeinden nach der Menge der Bildstöcke verteilt. Grundlage sind die in der Denkmalliste eingetragenen Bildstöcke.

Bei Anwendung dieses Modells ergibt sich für Euerbach ein Kostenanteil von rund 4.900 €.

Der Gemeinderat begrüßt die Errichtung des Fränkischen Bildstockzentrums in Egenhausen als wichtigen Bestandteil der Allianzentwicklung. Das vorstehende Finanzierungsmodell wird anerkannt.

b) Energieoptimierung öffentlicher Gebäude

Die Allianz liegt das Angebot vor, die Gebäude der Mitgliedsgemeinden im Hinblick auf den Energieverbrauch zu optimieren. Der Gemeinderat nimmt das Angebot zur Kenntnis.

TOP 5: Vollzug BayKiBiG

Der Gemeinderat hat am 26.06.2007 folgenden Beschluss gefasst:

TOP 3: Vollzug des BayKiBiG

Seit Einführung des BayKiBiG hat der Gemeinderat deutlich gemacht, dass die Träger von der Gemeinde bei der Erfüllung ihrer wichtigen Aufgabe unterstützt werden. Im Vollzug des Gesetzes hat sich herausgestellt, dass die Träger vor einer nicht tragbaren finanziellen Belastung stehen, falls krankheitsbedingt Ersatzpersonal eingestellt werden muss.

Der Gemeinderat beschließt, das Arbeitgeber-Brutto für eingestellte Ersatzkräfte nach Abrechnung durch den örtlichen Betriebsträger zu übernehmen. Voraussetzung hierfür ist der Ablauf der vierwöchigen Frist nach Art. 17 Abs. 4 AVBayKiBiG und das Fehlen eines zur Kostentragung verpflichteten Dritten

Dem Gemeinderat ist das Schreiben des Christophorus-Verein vom 19.06.2008 bekannt. Der Verein regt als Träger des Kindergartens Euerbach eine Änderung des vorstehenden Beschlusses dahingehend an, dass die Gemeinde die Personalkosten für eine Ersatzkraft bereits ab der zweite Krankheitswoche übernimmt. Begründet wurde dies mit einem aktuellen Fall, der die finanzielle Belastung des Trägers deutlich machte.

Nachdem die Verwaltung vorgeschlagen hatte, die Kosten für die Ersatzkraft ab der dritten Krankheitswoche zu übernehmen, stellte GR Schraut den Antrag, diese Kosten ab dem 1. Tag der notwendigen Vertretung zu übernehmen. GR Seufert erhob den Beschlussvorschlag der Verwaltung zum Antrag.

Der Gemeinderat beschließt auf Antrag von GR Schraut, dass die Gemeinde das AG-Brutto für eine wegen Krankheit bzw. Reha eingestellte Ersatzkraft ab dem 1. Tag der Vertretung übernimmt. Diese Änderung gilt rückwirkend ab dem 01.07.2007; im übrigen gilt der Beschluss vom 26.06.2007 weiter.
Anmerkung: Dieser Antrag fand keine Mehrheit und wurde abgelehnt.

Der Gemeinderat beschließt auf Antrag von GR Seufert, den Beschluss vom 26.06.2007 dahingehend zu ändern, dass die Gemeinde das AG-Brutto für eine wegen Krankheit bzw. Reha eingestellte Ersatzkraft ab dem Beginn der dritten Woche übernimmt. Diese Änderung gilt rückwirkend ab dem 01.07.2007; im übrigen gilt der Beschluss vom 26.06.2007 weiter.

Anmerkung: Dieser Antrag wurde angenommen.

TOP 6: Häckselplatz

Der Gemeinderat beschließt, den Häckselplatz nach der Fertigstellung vorläufig wie folgt für die Anlieferung zu öffnen:

Mittwoch: 17.00 Uhr bis 18.00 Uhr

Samstag: 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr

TOP 7: Bebaubarkeit des Grundstückes Fl.-Nr. 1524 Gem. Euerbach

Der Gemeinderat wurde ausführlich über den Wunsch der Eigentümer zur Bebauung des Grundstückes unterrichtet. Das Grundstück befindet sich im Außenbereich gem. § 35 BauGB und liegt nach Angaben des Wasserwirtschaftsamtes im Überschwemmungsgebiet der Euer.

Aufgrund der Lage im Außenbereich bzw. im Überschwemmungsgebiet sieht der Gemeinderat keine Möglichkeit einer baulichen Nutzung.

TOP 8: Anregungen und Wünsche

Erster Bürgermeister Arnold gab folgendes bekannt:

- Die Beitragsbescheide für den Straßenausbau in Obbach sind zugestellt worden.

- Die Infoschreiben und Fragebögen im Rahmen des Flächenmanagements wurden ebenfalls zugestellt.

- Im Campingführer des Landkreises sind zwei Stellplätze für Wohnmobile im Bereich des Sportplatzes in Euerbach aufgenommen.

GR Pfeuffer wies darauf hin, dass der Busbetreiber OVF offensichtlich manche Busse nicht fahren lässt. So kommt der letzte Bus Richtung Schweinfurt nur gelegentlich. Der Vorsitzende sicherte eine Nachfrage bei der OVF zu, bat jedoch darum, die Vorwürfe durch Terminangaben zu belegen.

GR Mackowiak teilte mit, dass am (Rad-)Wirtschaftsweg Obbach - Euerbach ca. 100 m nach dem Ort ein abgestorbener Baum steht.

GR Hutter wies darauf, dass es sich um einen öffentlichen Wirtschaftsweg handelt.

Das Protokoll ist noch nicht vom Gemeinderat genehmigt.

Gemeinde Euerbach

Euerbach, 10.07.2008

Gemeindeverwaltung

Der Gemeinderat beschäftigte sich bei seiner letzten Sitzung am 24.06.2008 mit folgenden Punkten:

TOP 1: Anerkennung der Niederschrift vom 27.05.2008

Die Niederschrift wird anerkannt.

TOP 2: Bauplangenehmigungen

Baupläne lagen nicht vor.

TOP 3: Anbringung einer Balkonverkleidung am Anwesen Rathausplatz 6;

Stellungnahme als Eigentümer

Die Fa. GW-Immobilienverwaltungs-GmbH hat im Namen eines Eigentümers die o.g. Maßnahme beantragt.

Im Rahmen der Aussprache wurde angeregt, auf die Verbindlichkeit des Beschlusses für zukünftige Maßnahmen zu verzichten.

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Vorhaben (Art der Ausführung und Farbgebung). Dem Vorhaben wird unter der Maßgabe zugestimmt, dass die Farbgebung für die Anbringung weiterer Balkonverkleidungen verbindlich ist.

TOP 4: Friedhof Euerbach; Anerkennung der Planung

a) Parkplatz


Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 30.10.2007 die Planung des Büro Krämer zur Kenntnis genommen. Die Entscheidung über die Fortführung des Projektes wurde von den Haushaltsberatungen abhängig gemacht.

Im Vermögenshaushalt des laufenden Jahres ist für diese Maßnahme ein Ansatz von 50.000 € eingeplant. Herr Krämer hat die Planung mit einer Präsentation vorgestellt.

Der Gemeinderat erkennt die Planung des Büro Krämer vom Oktober 2007 (Variante C) an. Die Fahrbahn und der Zufahrtsbereich werden mit Asphalt befestigt.

b) Urnennischen

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 30.10.2007 die Planung des Büro Krämer anerkannt. Herr Krämer hat die Planung mit einer Präsentation vorgestellt. Im Vermögenshaushalt steht ein Ansatz von 30.000 € zur Verfügung.

Der Gemeinderat erkennt die Planung des Büro Krämer vom Oktober 2007 (Variante 2, Erweiterung B) an.

TOP 5: Rechnungsprüfungsausschuss;

Bestellung eines Vorsitzenden und Stellvertreters

Auf Vorschlag von GR Seufert wird GR Manfred Peter zum Vorsitzenden und GR Wolfram Mackowiak zum Stellvertreter bestellt.

TOP 6: Vorlage des Jahresrechnungsberichtes 2007

Der Bericht wurde mit der Sitzungsladung übersandt. Der Vorsitzende wies in diesem Zusammenhang auf den Abbau der Schulden und die Bildung eines Überschusses hin.

Der Gemeinderat nimmt den Bericht zur Kenntnis.

TOP 7: Ehemalige Hausmülldeponien im Bereich der Gemeinde

Der Gemeinderat wurde ausführlich über den Sachverhalt informiert.

Der Gemeinderat nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis.

TOP 8: Dorfplatz Obbach; Straßenausbaubeitrag

Das Gremium wurde ausführlich über die bevorstehende Abrechnung des Straßenausbaubeitrages informiert.

Der Gemeinderat nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis.

TOP 9: Anregungen und Wünsche

Erster Bürgermeister Arnold ging auf die am vergangenen Wochenende stattgefundene Premiere der Fränkischen Passionsspiele Sömmersdorf, die vom Bayer. Ministerpräsidenten besucht wurde, ein. Er bedankte sich bei allen Verantwortlichen und Mitwirkenden der Passionsspiele, aber auch bei den zahlreichen Unterstützern. Die Bürgerinnen und Bürger sind stolz auf diese bemerkenswerte Veranstaltung.

Erster Bürgermeister Arnold stellte das derzeit in der Entstehung begriffene Projekt „Fränkisches Bildstockzentrum Oberes Werntal“ in Egenhausen dar. Die Trägerschaft und Leitung liegt beim Markt Werneck.

Bei diesem Projekt handelt es sich um ein wichtiges Alleinstellungsmerkmal der Region, aber auch des Landkreises und der Allianz. Die Mitgliedsgemeinden der Allianz verhandeln derzeit über die Finanzierung.

Der Vorsitzende regte die Ausweisung eines Stellplatzes für Wohnmobile im Bereich des Sportheimes in Euerbach an. Mit dieser Ausweisung ist eine Verbesserung des touristischen Angebotes verbunden. Diese Frage wird noch mit dem VfL geklärt.

Nach Angaben von Ersten Bürgermeister Arnold handelt es bei der Plakatierung und der damit verbundenen Werbung um eine genehmigungspflichtige Sondernutzung. Durch die Erstellung der Infotafeln an den wichtigsten Standorten ist eine weitere Plakatierung nicht erforderlich.

GR Winter wies darauf hin, dass der Sockel des Jakobus-Bildstockes in Euerbach beschädigt ist. Erneut teilte er mit, dass die Abfallbehälter im Friedhof zur Entsorgung von Hausmüll genutzt werden.

GR Hutter teilte mit, dass die Feldwege in Obbach geschottert wurden. Ferner übergab er ein Schreiben der Schulkinder, die die Wiederanbringung der Seilbahn auf dem Spielplatz fordern. Abschließend ging er auf Gefahren durch nicht beaufsichtigte Hunde ein. In einem konkreten Fall wurde eine Gruppe von Kindern bedroht.

Das Protokoll ist noch nicht vom Gemeinderat genehmigt.

Gemeinde Euerbach

Euerbach, 26.06.2008

Gemeindeverwaltung